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22.03.2011
Am 18. März 2011 haben der Vorsitzende des Fachbereichs Nahverkehr der gewerkschaft kommunaler landesdienst berlin (gkl berlin) Frank Hähn sowie dessen Stellvertreter, Stephan Briesenick, einen Termin bei der verkehrspolitischen Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen, Claudia Hämmerling, zum Thema "Masterplan TRAM - Chancen für Berlin" wahrgenommen.
Mit dem Masterplan TRAM möchte die Fraktion Bündnis90/Die Grünen für Berlin - trotz drückender Landesverschuldung - eine höhere Energieeffizienz im Verkehr erreichen, attraktivere Verkehrsangebote für zusätzliche Fahrgäste anbieten und die BVG wirtschaftlicher machen.
Hier geht es insbesondere um die Beschleunigung und den Ausbau des TRAM-Netzes zur Effizienzsteigerung. Derzeit erhalten die Verkehrsunternehmen Ausgleichszahlungen jeweils in dreistelliger Millionenhöhe, weil die Ticketpreise nur zur Hälfte kostendeckend sind.
Die BVG ist mit 750 Millionen Euro hoch verschuldet und hat ein negatives Betriebsergebnis. Das lässt den Schuldenberg jedes Jahr um 60 Millionen Euro ansteigen. Angesichts der begrenzten Haushaltsmittel ist es Ziel von Bündnis 90/Die Grünen, mit möglichst geringem Betriebsaufwand so viele zusätzliche Fahrgäste wie möglich zu generieren.
Daraus ergeben sich Konsequenzen für Investitionen und Betrieb der öffentlichen Verkehrsmittel. Dort, wo Investitionen in die Straßenbahn die Kostendeckung des Nahverkehrs erhöhen und eine große Zahl von Neukunden erreicht werden kann, sind Investitionen sinnvoll. Damit kann der Landeshaushalt entlastet und ein Beitrag zur Entschuldung der BVG geleistet werden, so Bündnis90 / Die Grünen.
Auf die Frage, ob denn seitens des Senates hierzu bereits etwas genehmigt sei, antwortete Claudia Hämmerling, dass der Rot-Rote Senat an der Weiterentwicklung des Straßenbahnnetzes offensichtlich zehn Jahre kein Interesse hatte. Die Grünen wollen ihren Masterplan unmittelbar nach der Wahl auf den Weg bringen. "Wir hoffen nicht nur deshalb, dass die Wählerinnen und Wähler uns gewogen sind", so Claudia Hämmerling abschließend.
Auch die gkl berlin bedauert, dass der Senat bislang noch keine Strategie für die Weiterentwicklung des Berliner Straßenbahnnetzes erarbeitet hat. "Hierfür haben wir wenig Verständnis. Würde es doch den ÖPNV in unserer Stadt nachhaltig, durch effizientere Streckenführungen und neuen Verkehrsknotenpunkten, für die Bevölkerung interessanter gestalten. Durch das schnellere Vorankommen wird es für neue Kunden immer interessanter, den ÖPNV zu nutzen. Durch die dadurch erzielten Gewinne können die Verluste der BVG minimiert werden. Auf absehbare Zeit wird man dann die erzielten Gewinne zum Schuldenabbau nehmen können. Die Umsetzung der neuen Routen des Masterplanes schaffen eine bessere Mobilität der Bürger und werten auch manchen Kiez auf", so Frank Hähn, Vorsitzender des Fachbereichs Nahverkehr der gkl berlin.